Erbbauzins und Grundbuchrecht
Komplexe gesetzliche Regelungen und zahlreiche unterschiedliche Vertragsgestaltungen erschweren häufig das Verstehen von Zusammenhängen sowie die Wahrung eigener Interessen.
Aus dem Seminarinhalt:
- Die zwei Arten des Erbbauzinses, dem dinglichen und dem rein schuldrechtlichen Erbbauzins.
- Die Auswirkungen dieser Unterscheidung für die Rechtspraxis.
- Die sachen- und grundbuchrechtlichen Aspekte der Erbbauzinsreallast.
- Die Sicherung durch eine Vormerkung.
- Der Konflikt zwischen dem dinglichen Erbbauzins und anderen dinglichen Belastungen des Erbbaurechts sowie dessen Lösungsmöglichkeiten.
- Vertragsgestaltung für den Erbbauzins unter Berücksichtigung der derzeit gültigen Rechtslage.
- vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- Verjährung
- dingliche Sicherung mit subjektiv-dinglicher Reallast
- gesetzlich zulässiger Inhalt und nachträgliche Inhaltsänderungen
- Art, Höhe und Fälligkeit der Leistung,
- Versteigerungsfestigkeit und Rangvorbehalt (§ 9 Abs. 3 ErbbauRG)
- Wertsicherung des Erbbauzinses
- Rechtslage für die bis zum 30.09.1994 begründeten Erbbaurechte
- Rechtslage für die ab 01.10.1994 begründeten Erbbaurechte
- Interessenwahrung des Reallastgläubigers gegenüber vorrangigen
Rechten (Sicherung von Löschungs- und Rückübertragungsansprüchen) - Grundbuchrechtliche Aspekte
- Eintragungsvoraussetzungen (Begründung, Änderung, Aufhebung)
- Wirkung der dinglichen Sicherung
- Rangfragen und Rechtsfolgen